2. Februar 2016

Urheberrecht bremst neue Angebote aus

Dr. Peter Charissé, Geschäftsführer ANGA: "TV versus Amazon und Netflix: Ein Plädoyer für zeitversetztes Fernsehen"

Klassisches, lineares Fernsehen wird auch in der online-dominierten Medienwelt erfolgreich bleiben. Im vergangenen Jahr gab es erneut kaum einen Medienkongress, auf dem dies nicht beteuert wurde. Und ja, die durchschnittliche tägliche Fernsehnutzungsdauer ist bislang trotz rasant wachsender Internetnutzung von einem Einbruch verschont geblieben. Doch diese Marktzahlen für das Gesamtpublikum sind nur die halbe Wahrheit: Bei den Jüngeren hat die Internetnutzung den Fernsehkonsum längst überholt und das Interesse an Video on Demand wächst beständig.

 

Auch wenn sich in diesem Feld die Mediatheken der etablierten Fernsehsender derzeit noch gut behaupten: Es ist absehbar, dass vor allem abonnementbasierte Angebote zum Pauschalpreis (sogenanntes SVoD, Subscription Video on Demand) mit immer mehr exklusiven Inhalten kontinuierlich an Zuspruch gewinnen werden. Die deutschen Fernsehveranstalter und Netzbetreiber stehen gleichermaßen vor der Herausforderung, wie sie der Inhalte- und Marketingkraft von Amazon, Netflix und Co. dauerhaft begegnen können. Wird hier „more of the same“, der Ausbau eigener, senderindividueller Videoportale, am Ende ausreichen? Eine weitere Option wäre, die starke Marktposition im linearen Konsum zu nutzen, um eine Brücke zwischen klassischem Fernsehen und Video on Demand zu schlagen. Diese Brücke wäre zeitversetztes Fernsehen. Damit ist hier nicht das Aufzeichnen einzelner Sendungen auf Festplattenrekordern in den Haushalten gemeint, sondern ein umfassendes Angebot auf einem Server des Plattformbetreibers, von dem der Fernsehkunde im Idealfall das komplette Fernsehprogramm der letzten Tage abrufen kann. Dies am besten direkt aus dem elektronischen Programmführer (EPG), der auch für lineares Fernsehen genutzt wird. In Abgrenzung von privaten Festplattenrekordern (Personal Video Recorder – PVR) sind für solche Angebote die Bezeichnungen NetPVR und Backwards-EPG gebräuchlich. Erfahrungen aus anderen Ländern, z.B. der Schweiz, deuten auf großes Interesse der Fernsehkunden hin. In Verbindung mit einer programmübergreifenden Suchfunktion kann damit ein völlig neues Komfortniveau der TV-Nutzung erreicht werden und es eröffnet sich die Chance, zu SVoD-Angeboten von Amazon und Netflix im Hinblick auf deren oft gelobt Nutzerfreundlichkeit aufzuschließen.

 

Rechtsrahmen hält nicht mit technischer Entwicklung Schritt

 

Die deutschen Kabelnetzbetreiber hätten solche TV-Funktionalitäten – in Kooperation mit den Fernsehsendern – längst im Angebot, wenn sie nicht vom Urheberrecht ausgebremst würden. Denn für zeitversetztes Fernsehen ist der Erwerb einer unüberschaubaren und teilweise auch gar nicht bekannten Vielzahl von Urheber- und Lizenzrechten erforderlich. Die Kette der beteiligten Rechteinhaber reicht hier von den Fernsehsendern über Komponisten und Autoren bis hin zu den Filmstudios. Das ist zwar grundsätzlich bei der herkömmlichen, linearen Verbreitung von Kabelfernsehen nicht anders. Hierfür gibt es aber im Urheberrechtsgesetz spezielle Verfahrensvorschriften, die einen erleichterten gebündelten Rechteerwerb ermöglichen: Der Netzbetreiber muss Lizenzverträge nicht mit jedem einzelnen Rechteinhaber an einem Fernsehprogramm abschließen, sondern der Kreis verringert sich auf die jeweiligen Fernsehsender und Urheberverwertungsgesellschaften wie GEMA, GVL und VG Wort. Das sind immer noch viele Ansprechpartner, aber die Zahl der Rechteinhaber ist nicht mehr völlig unüberschaubar. Ohne eine solche „Verwertungsgesellschaftenpflicht“, bei der die Urheber und Kreativen die ihnen zustehenden Vergütungen nicht individuell, sondern über zentrale Inkassostellen erhalten, wäre auch Kabelfernsehen in der heutigen Form kaum möglich.

 

Innovative Medienangebote befördern

 

Für zeitversetztes Fernsehen fehlt es aber bislang an einer solchen Verfahrensregelung. Der urhebergesetzliche Rahmen hat hier nicht mit der technischen Entwicklung Schritt gehalten. Dies obwohl die Interessenlage – die Rechtezersplitterung auf eine große und teilweise unbekannte Vielzahl von in- und ausländischen Rechteinhabern – identisch ist, denn es handelt sich ja um die gleichen Fernsehprogramme. Aus diesem Grund greift auch nicht die oft gehörte Argumentation, für zeitversetztes Fernsehen müssten die gleichen Verfahrensregeln und Tarife gelten wie für reguläre Videoangebote. Denn es handelt sich nicht um Premiuminhalte in vorgelagerten Zeitfenstern der Verwertungskette, sondern um die geringfügig zeitversetzte Nutzung dessen, was kurz zuvor im frei empfang baren Fernsehen gesendet wurde. Auch Bedenken der US-amerikanischen Filmindustrie gehen deshalb ins Leere. Sie stehen einer Ausweitung der für Kabelfernsehen geltenden Verfahrensvorschriften auf zeitversetzte TV-Funktionalitäten nicht entgegen. Im Grunde geht es auch hier um nicht mehr als die Anpassung des Urheberrechts an die veränderten Nutzungsgewohnheiten in der digitalen Welt. Wo liegt der Sinn darin, die Nutzung von digitalen Videorekordern in Set-Top Boxen zu erlauben, nicht aber einen ähnlichen Service der Netzbetreiber, an dessen Nutzungsentgelten die Urheber und Fernsehveranstalter wie beim Kabelfernsehen sogar fortlaufend beteiligt würden? Erweitert werden müsste dafür der Anwendungsbereich von § 20b des Urheberrechtsgesetzes und die Satelliten und Kabelrichtlinie der Europäischen Union. Beide Regelwerke stehen derzeit in Berlin und Brüssel ohnehin auf dem Prüfstand. Solche produktbezogenen Erleichterungen würden im Übrigen innovative Medienangebote wesentlich mehr befördern als die auf politischer Ebene oft in den Vordergrund gerückte Möglichkeit einer grenzüberschreitenden Lizensierung bereits existenter Nutzungsformen, von der im Zweifelsfall die globalen Online-Konzerne am meisten profitieren würden.

 

„Für zeitversetztes Fernsehen ist der Erwerb einer unüberschaubaren und teilweise auch gar nicht bekannten Vielzahl von Urheberund Lizenzrechten erforderlich.“